Maskottchen der Bäckerei Schietzold

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Bäckerei & Konditorei Schietzold, Inhaber Klaus Schietzold, Maxener Str. 34, 01809 Müglitztal OT Maxen (im Folgenden: "Schietzold"). Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden und sofern dann keine anderslautenden AGB einbezogen werden. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Käufer ist zwei Wochen an seinen Auftrag gebunden.
2.2 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch Schietzold. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Weise erfolgen. Durch die Zusendung der bestellten Ware oder Leistung wird der Auftrag ebenfalls bestätigt.

3. Widerrufsbelehrung

Dem Käufer, der Verbraucher ist, steht bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages folgendes Widerrufsrecht zu:

3.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bäckerei & Konditorei Schietzold
Inhaber Klaus Schietzold
Maxener Str. 34
01809 Müglitztal OT Maxen
E-Mail: post@baeckerei-schietzold.de
Fax: 035206 / 30594

3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

4. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn
  • die Waren nach der Spezifikation des Käufers angefertigt wurden oder
  • die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder
  • die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder
  • die Waren schnell verderben können oder
  • das Verfalldatum der Waren überschritten wurde oder die Waren Lebensmittel, Getränke oder sonstige Haushaltsgegenstände des täglichen Bedarfes sind, die Schietzold am Wohnsitz, Aufenthaltsort oder
    Arbeitsplatz des Käufers im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten ausliefert.

5. Liefer- und Versandkosten / Lieferung / Mindestbestellwert / Kosten der Rücksendung

5.1 Die Versand- und Verpackungspauschale (Standardversand) im Inland (Bundesrepublik Deutschland) beträgt:
  • bis 10,0 kg -  6,90 EUR
  • bis 20,0 kg - 11,90 EUR
  • bis 31,5 kg - 13,90 EUR

  • bei Nachnahme - 7,00 EUR zusätzlich
soweit die Ware mit Paketdienst befördert werden kann. Das Maximalgewicht pro Lieferung beträgt 31,5 kg. Ansonsten erfolgt die Berechnung nach Aufwand mittels gesonderter Vereinbarung (z.B. über die Versendung durch eine Spedition). Bei inhaltlichen Abänderungen und/oder Änderungen von Liefer- oder Rechnungsadressen bei bereits erteilten Aufträgen wird eine Gebühr von EUR 10,00 erhoben. Eine Lieferung auf deutsche Inseln und in das Ausland erfolgt nur nach vorheriger, gesonderter Vereinbarung.
5.2 Die regulären Lieferfristen für bei Schietzold eingehende Bestellungen betragen im Inland mit Standardversand 3 bis 5 Werktage ab dem Eingang der Bestellung bis 12 Uhr, bei Vorkasse jedoch erst ab Eingang der Zahlung. Lieferfristen sind jedoch unverbindlich, sofern Sie nicht in Textform vereinbart wurden.
5.3 Sollte ein Vorlieferant Schietzold nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird Schietzold von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei, sofern sie daran kein Verschulden trifft. In diesem Fall ist Schietzold verpflichtet, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und dem Käufer dessen geleistete Zahlung unverzüglich zu erstatten.
5.4 Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 EUR inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ohne Versandkosten.
5.5 Der Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

6. Zahlung

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse, PayPal oder Nachnahme. Bei Zahlung per Vorkasse hat die Zahlung auf das im Bestellprozess angegebene Konto vorab zu erfolgen. Nach Zahlungseingang erfolgt der Versand der Ware.

7. Produktänderungen / Produktabbildungen

Schietzold behält sich vor, einzelne Produkte durch gleichartige Waren gleicher Menge zu ersetzen, sofern die ursprünglich vorgesehenen Waren nicht verfügbar sind. Ferner kann es vorkommen, dass auf Produktabbildungen auch Dekorationsartikel gezeigt werden; diese sind nur als Dekoration zu sehen und gehören nicht zum Lieferumfang des bestellten Artikels.

8. Versand und Gefahrübergang

Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf Risiko von Schietzold. Ist der Käufer Unternehmer, geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.

9. Gewährleistung

9.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Erhalt auf Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Mängel sind ausgeschlossen, wenn diese Mängel nicht binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform angezeigt werden.
9.2 Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich dieser nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder allgemeine Verwendung oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von Schietzold erwarten kann, leistet Schietzold grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) erklären.
9.3 Schietzold wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel geltend macht, so dass Schietzold ihre Berechtigung überprüfen kann.
9.4 Sofern der Käufer Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.

10. Preise

10.1 Die in dem Ladengeschäft von Schietzold ausgezeichneten Preise gelten nicht für Bestellungen über den Online-Shop.
10.2 Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den Angeboten von Schietzold enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7% bzw. 19% und die normale Verpackung ein. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 5. dieser AGB.

11. Haftung

11.1 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von Schietzold bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Schietzold.
11.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Schietzold für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Schietzold garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
11.3 Soweit die Haftung von Schietzold gemäß Ziffer 11.2 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Schietzold.
11.4 Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gemäß Ziffer 11.1, 11.2 und 11.3 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Schietzold entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.5 Haftungsbeschränkung für externe Links Unsere Webseite enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (sog. „externe Links“). Da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben, kann für die fremden Inhalte keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist stets der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Sobald uns eine Rechtsverletzung bekannt wird, werden wir den jeweiligen Link umgehend entfernen.

12. Eigentumsvorbehalt

12.1 Ist der Käufer Verbraucher, bleibt die von Ihm gekaufte Ware bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Schietzold. Ist der Käufer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt die von ihm gekaufte Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Schietzold.
12.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Schietzold hinweisen und Schietzold unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Schietzold die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
12.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist Schietzold berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

13. Datenschutz

13.1 Schietzold weist darauf hin, dass für diesen Vertrag personenbezogene Daten nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen.
13.2 Der Käufer ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu verlangen. Des Weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluss der zweckbezogenen Durchführung des Vertrages.

14. Entsorgung und Umwelt / Rücknahme von Verpackungen

Nach den Vorschriften der Verpackungsverordnung ist Schietzold verpflichtet, die Rücknahme gebrauchter, restentleerter Verkaufsverpackungen durch geeignete Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zum Käufer zu gewährleisten. Daher hat sich Schietzold an dem flächendeckenden Entsorgungssystem der Landbell AG beteiligt, das beim Käufer oder in dessen Nähe eine regelmäßige Abholung in ausreichender Weise gewährleistet.
Unter www.landbell.de erfahren Sie, wo Sie bei Ihnen bzw. in Ihrer Nähe die Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückgeben oder abholen lassen können. Gerne können Sie sich diesbezüglich auch mit Schietzold in Verbindung setzen unter Tel.: 035206 / 21398.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Der Käufer darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Käufers gegen Schietzold ist nicht gestattet.
15.2 Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Schietzold und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
15.3 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von Schietzold (Müglitztal) ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
15.4 Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.